25. Januar 2009 · Kommentare deaktiviert für Ratssitzung 22. Januar 2009 Biogasanlage · Kategorien: Dies und Das

Auch die Heimatvereine Atteln und Henglarn  hatten eine Einladung als „Zuhörer“ zur Ratssitzung am 22.01.09 bekommen. Dort wurde ihnen die Möglichkeit gegeben, einem Vortrages des Rechtsanwaltes Dr. Nis Gronemeyer  beiwohnen zu können. Die Ratsmitglider der Stadt Lichtenau hatten den Fachanwalt für Verwaltungsrecht beauftragt, die Ineinflussnahme auf ein erneutes Genehmigungsverfahren für die Inbetriebnahme der Biogasanlage aufzuschlüsseln. Dr. Gronemeyer stellte 3 Vorgehensweisen dar, der Genehmigung der Anlage entgegenzuwirken.

1. Verwehrung des gemeindlichen Einvernehmens, d. h. es können öffentliche Belange dagegen sprechen geregelt in dem §35 BauBG (3) 

5.  Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege, des Bodenschutzes, des Denkmalschutzes oder die natürliche Eigenart der Landschaft und ihren Erholungswert beeinträchtigt oder das Orts- und Landschaftsbild verunstaltet,

2. Die Ausweisung von Konzentrationszonen, d. h. im gesamten Stadtgebiet werden bestimmte Bereiche/Flächen ausgewiesen, wo z. B. Biogasanlagen gebaut werden können.

3. Die Änderung des Bebauungsplanes, d. h. die sog. Veränderungssperre

Trotzdem halten die Heimatvereine Henglarn und Atteln an seinen Vorhaben fest, das eine Biogasanlage an diesem Standort nicht hätte gebaut werden dürfen!

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